Einzelfälle

Im Folgenden haben wir für Sie einige Einzelfälle betroffener Personen und Organisationen aufgeführt, die gemäß Artikel 193-1 des belarussischen Strafgesetzbuches angeklagt und verurteilt wurden oder eine Verwarnung erhielten. Die drei Beispiele erheben keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Artikel 193-1 beschränkt in Belarus eine große Spannbreite von Personen und Organisationen in den Bereichen Politik, Soziales, Umweltschutz, Gewerkschaften, LGBTI oder Menschenrechte in ihrem Engagement. Ein Teil dieser Personen oder Vereinigungen steht in Opposition zur aktuellen Regierung. Dies trifft jedoch bei weitem nicht auf alle zu. Viele engagierte Bürger_innen verstehen sich nicht als Oppositionelle und würden gerne im Austausch mit den Behörden ihre Ideen einbringen.

Die Beispielfälle von Aliaksei Shchadrou, Zmitser Dashkevich und dem Menschenrechtszentrum Viasna sollen die Vielfalt der betroffenen Personen und Organisationen deutlich machen.

Weitere Informationen zu diesen und weiteren Fällen finden Sie im Bericht von Amnesty International „What is not permitted is prohibited“ aus dem Jahr 2013.

30. September 2018