Menschenrechtszentrum VIASNA

Viasna

Bild: Viasna

Die Menschenrechtsorganisation „Menschenrechtszentrum Viasna“ (Frühling) berät belarussische Bürger_innen und zivile Organisationen in menschenrechtlichen Fragen, organisiert Aktivitäten im Bereich Menschenrechtsbildung und bürgerschaftliches Engagement, überwacht die Menschenrechtssituation in Belarus und publiziert und verbreitet Informationen zu dortigen Menschenrechtsverletzungen.

Das Menschenrechtszentrum Viasna besteht seit 1996 und wurde 1999 formell als Nichtregierungsorganisation in Belarus eingetragen. Nachdem Viasna in der Wahlbeobachtung aktiv war, wurde der Organisation 2003 der offizielle Status als Nichtregierungsorganisation entzogen. Viasna hat seitdem etliche Male versucht, sich erneut offiziell registrieren zu lassen, und ist jedes Mal gescheitert. Die Gründe für die Ablehnung der Registrierung waren vielfältig, z. B. angeblich ungültige Dokumente, Gesetzesverletzungen durch das Beobachten der Präsidentschaftswahlen in 2001, Fehler beim Buchstabieren der Namen der Gründer im Antragsformular oder fehlende Spezifizierung der Ziele der Organisation. Viasna legte gegen diese Entscheidungen erfolglos Rechtsmittel ein.

Aktuell ist Viasna als nicht registrierte Organisation tätig und steht ständig unter Druck, da alle Mitarbeiter_innen und Mitglieder von Viasna somit gegen Artikel 193-1 des belarussischen Strafgesetzbuchs verstoßen. Im Februar 2011 erhielt Ales Bialiatski, der Vorsitzende von Viasna, von der Generalstaatsanwaltschaft eine offizielle Verwarnung bezüglich Viasnas Aktivitäten als nicht registrierte Organisation. Viasna legte gegen die Verwarnung vor Gericht erfolglos Widerspruch ein.

Quellen: Bericht: What is not permitted is prohibited, S.15/16

30. September 2018